CureVac gibt Update über Verhandlungstermine im Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech in mehreren Regionen bekannt
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Emittent / Herausgeber: CureVac / Schlagwort(e): Patent
CureVac gibt Update über Verhandlungstermine im Patentrechtsstreit gegen
Pfizer/BioNTech in mehreren Regionen bekannt
11.07.2024 / 13:00 CET/CEST
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CureVac gibt Update über Verhandlungstermine im Patentrechtsstreit gegen
Pfizer/BioNTech in mehreren Regionen bekannt
* Neuer Verhandlungstermin für U.S.-Patentrechtsstreit nach Einigung mit
Acuitas Therapeutics auf den 3. März 2025 festgelegt
* Erstinstanzliche Entscheidung über die Gültigkeit von EP 3 708 668 B1
(Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) durch das Europäische
Patentamt im Rahmen des deutschen Patentrechtsstreits für den 25. März
2025 vorgesehen
* Beginn eines Prozesses zur Entscheidung über die Gültigkeit und
Verletzung der Patente EP 3 708 668 B1 und EP 4 023 755 B1 (Technologie
zu getrennten Poly-A Sequenzen) am 10. Juli 2024 im Vereinigten
Königreich; Urteil im Laufe des Jahres 2024 erwartet
TÜBINGEN, Germany/BOSTON, USA - 11. Juli 2024 - CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC)
("CureVac"), ein globales biopharmazeutisches Unternehmen, das eine neue
Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA)
entwickelt, gab heute die neuesten Verhandlungstermine für den laufenden
Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech in mehreren Ländern bekannt,
darunter die USA, das Vereinigte Königreich und Deutschland.
Der U.S.-Prozess gegen Pfizer/BioNTech wird am 3. März 2025 vor dem
Bezirksgericht des östlichen Bezirks von Virginia beginnen. Eine zuvor
ausgesprochene Empfehlung des Gerichts, das Verfahren für alle 10
U.S.-Patente auszusetzen, wurde zurückgezogen. Die Empfehlung folgte
ursprünglich auf einen Antrag von Acuitas Therapeutics auf Beitritt,
Abtrennung und Aussetzung des Verfahrens aufgrund von Ansprüchen auf
Miteigentümerschaft und Miterfinderschaft. Der Rechtsstreit wurde beigelegt,
nachdem beide Unternehmen im April 2024 eine Einigung erreicht hatten, die
Acuitas Lizenzen für mehrere Patente, darunter drei der vier strittigen
US-Patente, einräumte. Diese drei Patente wurden aus dem U.S.-Patentstreit
gegen Pfizer/BioNTech zurückgezogen. Im Gegenzug erkennt Acuitas CureVac als
alleinigen Inhaber der strittigen Patente an.
Der Rechtsstreit in Europa wird am 25. März 2025 mit einer Anhörung über die
Gültigkeit von EP 3 708 668 B1 (Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen)
vor der Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts fortgesetzt. Die
Verletzungsklage in Bezug auf dieses Patent wurde zuvor bis zur Feststellung
der Gültigkeit durch das Europäische Patentamt ausgesetzt. Im deutschen
Patentrechtsstreit gegen Pfizer/BioNTech führte die Einigung mit Acuitas
Therapeutics zur Rücknahme von zwei Gebrauchsmustern, die äquivalente
Ansprüche zu den drei in den USA zurückgezogenen Patenten abdecken. Wie
bereits angekündigt, ist für den 10. September 2024 eine Anhörung vor dem
Landgericht Düsseldorf angesetzt, die das europäische Patent EP 4 023 755 B1
(Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) und das Gebrauchsmuster DE 20
2021 004 130 U1 (Design eines COVID-19 Impfstoffes) betrifft.
Zudem begann am 10. Juli 2024 im Vereinigten Königreich eine Verhandlung,
bezüglich einer Nichtverletzungserklärung und einem Widerrufsantrag von
Pfizer/BioNTech gegen die beiden Patente EP 3 708 668 B1 und EP 4 023 755 B1
(Technologie zu getrennten Poly-A Sequenzen) von CureVac. CureVac erhob eine
Gegenklage wegen Patentverletzung. Ein Urteil wird noch im Laufe des Jahres
2024 erwartet. Die Verhandlung bezüglich des Weiteren betroffenen Patents EP
1 857 122B1 (Technologie zur G/C Anreicherung) wird zu einem späteren
Zeitpunkt festgesetzt.
Über CureVac
CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein wegweisendes multinationales
Biotech-Unternehmen, das im Jahr 2000 gegründet wurde, um die Technologie
der Boten-RNA (mRNA) für die Anwendung in der Humanmedizin voranzutreiben.
In mehr als zwei Jahrzehnten der Entwicklung, Optimierung und Herstellung
dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke hat
CureVac grundlegende Schlüsseltechnologien eingeführt und verfeinert, die
für die Produktion von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren,
und legt derzeit den Grundstein für die Anwendung von mRNA in neuen
therapeutischen Bereichen mit hohem ungedecktem Bedarf. CureVac nutzt die
mRNA-Technologie in Kombination mit fortschrittlichen Omics- und
computergestützten Werkzeugen, um standardisierte und personalisierte
Krebsimpfstoffkandidaten zu entwerfen und zu entwickeln. Darüber hinaus
entwickelt das Unternehmen Programme für prophylaktische Impfstoffe und
Behandlungen, die den menschlichen Körper in die Lage versetzen, seine
eigenen therapeutischen Proteine zu produzieren. CureVac hat seinen
Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und unterhält außerdem Standorte in den
Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden
Sie unter www.curevac.com.
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Netherlands B.V. (nachfolgend "das Unternehmen") hinsichtlich zukünftiger
Ereignisse oder zukünftiger Ergebnisse ausdrücken, im Gegensatz zu Aussagen,
die historische Fakten wiedergeben. Beispiele hierfür sind die Erörterung
der potenziellen Wirksamkeit der Impfstoff- und Behandlungskandidaten des
Unternehmens und der Strategien des Unternehmens, der Finanzierungspläne,
des Cash Runways, der Wachstumsmöglichkeiten und des Marktwachstums. In
einigen Fällen können Sie solche zukunftsgerichteten Aussagen an Begriffen
wie "antizipieren", "beabsichtigen", "glauben", "schätzen", "planen",
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Produkte herzustellen, mögliche Änderungen der aktuellen und geplanten
Gesetze, Vorschriften und Regierungspolitik, Druck durch zunehmenden
Wettbewerb und Konsolidierung in der Branche des Unternehmens, die
Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die
Betriebsergebnisse des Unternehmens, die Fähigkeit, das Wachstum zu
bewältigen, die Abhängigkeit von Schlüsselpersonal, die Abhängigkeit vom
Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, für die Sicherheit der
Patienten zu sorgen, Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der
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Quelle: dpa-AFX
