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Nachrichtenübersicht

Scholz: Hinzuschmeißen ist keine Alternative

05.07.2024 - 12:04:22
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die langen Entscheidungsfindungen in der Ampel-Koalition auch bei den laufenden Haushaltsverhandlungen verteidigt. "Wir machen es uns nicht wirklich immer leicht. Wir ringen hart um die Sache und wir suchen Kompromisse, manchmal die halbe Nacht, manchmal die ganze Nacht. Warum? Weil die Alternative dazu eben keine Alternative ist", sagte der SPD-Politiker in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). "Die Nerven zu verlieren, hinzuschmeißen, vor der Verantwortung wegzulaufen, dafür hätte ich als Bundeskanzler keinerlei Verständnis." Deutschland müsse in dieser Zeit ein Stabilitätsanker in Europa sein. "Wir dürfen uns nicht mit uns selbst beschäftigen. Deshalb geht es uns Dreien immer um die Sache."

Scholz, Habeck und Lindner hatten zuvor nach einer langen Verhandlungsnacht eine politische Einigung über die Ausgaben des Bundes im kommenden Jahr erzielt. Der Haushalt muss noch im Kabinett verabschiedet und im Bundestag beraten werden./jr/DP/mis


Quelle: dpa-AFX
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