BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sieht Bundeskanzler Olaf Scholz durch das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Europawahl nicht als beschädigt an. "Nein, ganz sicher nicht", sagte Esken am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin" auf eine entsprechende Frage. Sie verteidigte zugleich, dass die SPD Scholz im Wahlkampf prominent plakatiert habe. Scholz sei Regierungschef des bevölkerungsreichsten EU-Mitgliedstaates und spiele als Mitglied des Europäischen Rates eine wichtige Rolle auf europäischer Bühne.

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP sieht Esken in der Pflicht, öffentlichen Streit zu vermeiden. "Wir müssen jetzt zusammenarbeiten", mahnte die SPD-Chefin. Auch mit Blick auf die schwierigen Haushaltsverhandlungen fügte sie hinzu: "Das müssen wir auch in großer Einigkeit tun."

Die Sozialdemokraten, die im Wahlkampf auch auf Scholz als Zugpferd setzten, fielen auf 13,9 Prozent (2019: 15,8 Prozent) - ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl überhaupt. Juso-Chef Philipp Türmer kritisierte im "Spiegel": "Es ist dem Kanzler nicht gelungen, die Stimmung zu drehen und ein Aufbruchssignal zu senden." Hätte man die Wahl gewonnen, "wäre es als Bestätigung der Ampel und Stärkung des Kanzlers gewertet worden. Nun haben wir sie verloren. Also gilt das Gegenteil", betonte Türmer. Die Wahl sei eine Abstimmung über die Ampel-Politik gewesen "und über Olaf Scholz, den wir überall plakatiert haben", sagte der Juso-Chef.

Türmer forderte von Scholz im Haushaltsstreit mit der FDP mehr Härte. Bundesfinanzminister Christian Lindner wolle mit dem nächsten Sparhaushalt nötige Investitionen blockieren und im Sozialbereich kürzen, kritisierte der Juso-Chef. "Das wäre fatal, und das darf Scholz ihm nicht durchgehen lassen", forderte der Juso-Chef./shy/DP/mis


Quelle: dpa-AFX