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Das Landgericht München I stellt fest, dass Illumina die geistigen Eigentumsrechte von Element im Bereich der Sequenzierung verletzt, verbietet den Vertrieb von Illumina-Systemen und zugehörigen Verbrauchsmaterialien und ordnet den Rückruf der betroffenen Geräte an
SAN DIEGO --(BUSINESS WIRE)-- 14.07.2026 --
Element Biosciences, Inc. gab heute bekannt, dass das Landgericht München I entschieden hat, dass Illumina, Inc. und ihre deutsche Tochtergesellschaft, die Illumina GmbH, Patentrechte von Element verletzen, die ein bei der DNA-Sequenzierung verwendetes Bildgebungsverfahren betreffen.
Das Gericht befand Illumina sowohl der direkten Verletzung – durch die eigene Nutzung des patentierten Verfahrens in Deutschland – als auch der indirekten Verletzung – durch das Anbieten und Liefern von Sequenzierungssystemen und zugehörigen Reagenzien-Kits, Flowzellen und Reagenzienkartuschen, die für die Verwendung mit diesem Verfahren geeignet sind – für schuldig. Das Urteil umfasst die Modelle MiSeq und MiSeqDx sowie alle anderen Bildgebungssysteme von Illumina, die gemäß der Begründung des Gerichts in ihrer Entscheidung funktionieren. Illumina wurde untersagt, in Deutschland rechtsverletzende Systeme und Verbrauchsmaterialien anzubieten oder zu liefern.
Rückruf betroffener Produkte
Das Gericht wies Illumina ferner an, rechtsverletzende Systeme und Reagenzien-Kits von gewerblichen Kunden zurückzurufen, die seit dem 31. März 2023 in Verkehr gebracht wurden, den Kunden den Kaufpreis zu erstatten und die damit verbundenen Rücknahmekosten zu tragen.
Schadensersatz und Rechenschaftslegung
Das Gericht erklärte Illumina, Inc. und die Illumina GmbH für Schadensersatz gesamtschuldnerisch haftbar. Illumina wurde ferner verpflichtet, eine vollständige Rechenschaft über ihre rechtsverletzenden Aktivitäten abzulegen, einschließlich Mengen, Kunden, Preise, Werbung und Gewinne, sowie die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Vollstreckung
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, sobald Element die vom Gericht festgesetzte Sicherheit hinterlegt hat. Element geht davon aus, die erforderliche Sicherheit in Kürze zu hinterlegen. Da es sich um eine erstinstanzliche Entscheidung handelt, behält sich Illumina das Recht vor, Berufung einzulegen.
Element verfolgt weiterhin Verletzungsklagen gegen Illumina vor dem US-Bezirksgericht für den Bezirk Delaware und macht dabei fünf Patente aus derselben Familie geltend, um die es auch in Deutschland geht (US-Patentnummern 8,612,161, 9.605.301, 9.909.174, 11.001.887 und 12.656.313) geltend, sowie kartellrechtliche Ansprüche, die beim US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien anhängig sind.
Über Element Biosciences, Inc.
Element Biosciences leistet Pionierarbeit bei Technologien, die ein tieferes Verständnis des Lebens ermöglichen. Unsere Plattformen erfassen die Biologie in ihrer vollen Dimensionalität – von genetischen über molekulare bis hin zu zellulären Erkenntnissen –, um umfangreichere Daten zu erschließen und wissenschaftliche Durchbrüche voranzutreiben. Von der Grundlagenforschung bis hin zu Entdeckungen, die die Entwicklung von Diagnostika und Therapeutika mitgestalten, befähigt Element Wissenschaftler dazu, die Grenzen der Biologie zu erweitern und jeden Bereich der menschlichen Gesundheit zu beeinflussen. Um mehr über Element zu erfahren, besuchen Sie bitte www.elementbiosciences.com und folgen Sie uns auf LinkedIn, X (Twitter) und Facebook.
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