BERLIN (dpa-AFX) - Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine Neuausrichtung seiner Partei. "Die SPD muss erkennbar dafür stehen, dass sich Leistung in unserer Gesellschaft lohnt", sagte Heil der "Welt". "Leistung, Arbeit und Engagement bringen unser Land voran. Sie verdienen mehr Respekt und Anerkennung - ohne dass unser Land zu einer egoistischen Ellenbogengesellschaft wird."

Die SPD müsse dafür sorgen, dass der Staat für seine Bürgerinnen und Bürger im Alltag besser funktioniere - "bei Bildungschancen, durch eine starke Polizei, bei der äußeren Sicherheit, durch den Abbau lähmender Bürokratie und durch eine aktive Wirtschaftspolitik", sagte Heil. "Und wir müssen die Demokratie vor Ort stärken: Kommunen sind nicht das Kellergeschoss der Demokratie, sondern ihr Fundament. Hier erleben Menschen Zugehörigkeit und Zusammenhalt." Das habe der sozialdemokratische britische Premier Andy Burnham erkannt.

Heil: Will nicht selbst an Parteispitze

Die SPD müsse mit ihren Überzeugungen verantwortliche Politik machen, sagte Heil weiter. "Wir müssen uns zugleich wieder stärker in der Gesellschaft verankern und öffnen. Ich wünsche mir etwa, dass sich meine SPD in die Satzung schreibt, dass diejenigen, die von den Mitgliedern als Bundestagskandidaten nominiert werden wollen, vorher in ihrem Wahlkreis mindestens 500 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt haben, die ihre Kandidatur unterstützen", schlug Heil vor.

Eine reine Personaldebatte über die Führung der SPD lehnt Heil ab. "Es geht nicht darum, ein paar Positionen hin und her zu schieben", sagte er. "Die SPD braucht weder ständige Selbstbeschäftigung noch Selbstzerfleischung." Sie brauche neue Klarheit, mehr Neugier auf Menschen und frischen Mut. Auf die Frage, ob er selbst an die Parteispitze wolle, antwortete Heil: "Ich führe keine Personaldebatten." Seine Überzeugung sei: "Die Demokratie in Deutschland braucht wieder eine stärkere Sozialdemokratie. Dabei werde ich mithelfen."/als/DP/he


Quelle: dpa-AFX