WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump treibt seinen Versuch voran, die US-Notenbankdirektorin Lisa Cook aus dem Amt zu drängen. Eine von ihm eingesetzte Kommission soll Vorwürfe untersuchen, wonach Cook bei Immobilienkrediten falsche Angaben gemacht haben soll. Anschließend soll das Gremium dem Präsidenten empfehlen, ob ein ausreichender rechtlicher Grund für ihre Entlassung vorliegt. Das geht aus einem Memorandum des Weißen Hauses hervor.

Für den 5. November ist eine nicht öffentliche Anhörung im Weißen Haus angesetzt. Cook soll dort befragt werden und kann mit Unterstützung eines Anwalts Beweise und Stellungnahmen vorlegen. Bis zum 10. November kann sie sich anschließend erneut schriftlich äußern. Danach soll die Kommission Trump ihre Einschätzung übermitteln.

Trump hatte bereits im August 2025 versucht, Cook zu entlassen. Er wirft ihr vor, 2021 bei Kreditgeschäften für zwei Immobilien in den Bundesstaaten Michigan und Georgia jeweils einen Hauptwohnsitz angegeben zu haben, was günstigere Kreditkonditionen ermöglichen kann. Cook bestreitet, einen Betrug begangen zu haben. Ihr Anwalt erklärte einen entsprechenden Eintrag für die Immobilie in Georgia für unbeabsichtigt. Andere Kreditunterlagen weisen diese demnach als Zweitwohnsitz aus.

Der Oberste Gerichtshof stoppte Trumps Entlassungsversuch im Juni mit einer knappen Entscheidung. Die Richter befanden, Cook hätte zuvor Gelegenheit erhalten müssen, auf die Anschuldigungen zu reagieren. Zugleich betonten sie, dass für die Entlassung von Fed-Direktoren hohe rechtliche Hürden gelten. Ob die konkreten Vorwürfe gegen Cook eine Entlassung rechtfertigen, ließen sie offen. Damit blieb auch die Möglichkeit eines erneuten Entlassungsverfahrens bestehen. Der Streit gilt als Bewährungsprobe für die Unabhängigkeit der US-Notenbank, deren Zinspolitik nicht von politischen Interessen bestimmt werden soll./hae/DP/nas


Quelle: dpa-AFX