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dpa-AFX: ROUNDUP 2: May will Parlament über zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen

21.05.2019 - 18:57:41
(neu: mehr Details und Hintergrund)

LONDON (dpa-AFX) - Die britische Premierministerin Theresa May will das
Parlament in London über ein mögliches zweites Brexit-Referendum abstimmen
lassen. Das sagte May bei einer Rede in London am Dienstag. Voraussetzung sei
aber, dass die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen
EU-Austritt Großbritanniens in zweiter Lesung durchwinken. Das
Gesetzgebungsverfahren Anfang Juni gilt als letzte Hoffnung für den Brexit-Deal,
den May mit der EU ausgehandelt hatte.

Die Regierungschefin war mit dem Brexit-Abkommen bereits drei Mal bei
Abstimmungen im britischen Parlament gescheitert. Gespräche mit der
Labour-Opposition über einen Kompromiss waren anschließend ohne Ergebnis zu Ende
gegangen. Nun hofft sie, durch Änderungen genug Unterstützung zu bekommen, um
den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen.

Sie werde einen "neuen" Deal vorlegen, um einen breiten Konsens über
Parteigrenzen hinweg schaffen zu können, sagte die Regierungschefin. Das sei die
letzte Chance, das Resultat des Brexit-Referendums umzusetzen, so May.

Neben Zugeständnissen für die Brexit-Hardliner in ihrer Partei und die
Verbündeten der nordirisch-protestantischen DUP stellt May außerdem noch eine
Abstimmung über eine dauerhafte Zollunion in Aussicht. Zudem soll das Parlament
bei den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und
der EU ein größeres Mitspracherecht bekommen.

May hatte sich kürzlich bereiterklärt, nach der Abstimmung im Juni einen
Zeitplan für ihren Rücktritt zu vereinbaren. Ob sie damit die Chancen auf einen
Erfolg erhöht hat, gilt aber als zweifelhaft. Das Rennen um ihre Nachfolge ist
längst im Gang.

Eigentlich hätte Großbritannien die EU bereits am 29. März verlassen sollen. Die Frist für den EU-Austritt wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

Die Briten hatten im Juni 2016 bei einer Volksabstimmung mit knapper
Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Nach Angaben der britischen
Wahlkommission wären für ein zweites Brexit-Referendum mindestens vier, eher
sechs Monate an Vorbereitungen nötig. Bislang hatte May Forderungen nach einem
zweiten Referendum abgelehnt./cmy/DP/jha
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