Informationen zu Cookies und lokalen Einstellungen

Cookies und lokale Einstellungen sind kleine Datenpakete, die es uns und Ihnen erleichtern eine optimal bedienbare Web-Seite anzubieten. Sie entscheiden, welche Cookies und lokale Einstellungen sie zulassen und welche sie ablehnen.

Der Anbieter der Anwendung ist Ihre jeweilige Volksbank und Raiffeisenbank.

Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen Ihrer jeweiligen Volks- und Raiffeisenbank.

Notwendige Cookies helfen dabei, Ihnen die Funktionen der Webseite zugängig zu machen, indem sie Grundfunktionen die zuletzt angesehen Wertpapiere und Ihre Entscheidung für oder gegen die Nutzung der jeweiligen Cookies speichert. Die Webseite wird ohne diese Cookies nicht so funktionieren, wie es geplant ist.

Name Anbieter Zweck Ablauf Typ Empfänger der Daten  
CookieConsent9781 Eckernförder Bank eG Volksbank-Raiffeisenbank Um diese Cookiebar auszublenden. 1 Jahr Server-Cookie Infront Financial Technology GmbH
Die Cookie-Erklärung wurde das letzte Mal am 29.06.2024 von Infront Financial Technology GmbH aktualisiert.

Eckernförder Bank eG Volksbank-Raiffeisenbank

Bitte mindestens 3 Zeichen eingeben.

Nachrichtenübersicht

Bundestag debattiert über Maskenkäufe und Kliniken

27.06.2024 - 05:50:06
BERLIN (dpa-AFX) - Drohende Milliardenrisiken infolge der staatlichen Beschaffung von Corona-Schutzmasken sind am Donnerstag Thema im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde (15.00) auf Antrag der Koalition sollen die Abgeordneten über das Vorgehen der damaligen Regierung zu Beginn der Pandemie debattieren, als Masken knapp, aber dringend benötigt waren. Aus noch schwelenden Streitfällen um Lieferungen sind noch in etwa 100 Fällen Klagen mit einem Streitwert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro erhoben, wie das Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt hatte.

Um schneller Masken für das Gesundheitswesen zu bekommen, hatte das Ressort unter dem damaligen Minister Jens Spahn (CDU) 2020 ein besonderes Verfahren angewendet. Dabei kamen Lieferverträge ohne weitere Verhandlungen zu festen Kaufpreisen zustande. Vielfach verweigerte das Ministerium später die Bezahlung und machte Qualitätsmängel geltend. Daraufhin reichten Lieferanten Klagen ein.

In den Bundestag eingebracht wird nach monatelangen Vorarbeiten die umstrittene Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Sie zielt darauf, mit Änderungen bei der Vergütung finanziellen Druck von den Kliniken zu nehmen und einheitliche Qualitätsvorgaben für Behandlungen zu verankern. Außerdem entscheidet der Bundestag über eine Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina und vor der libanesischen Küste./sam/DP/jha


Quelle: dpa-AFX
Seitenanfang