BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bei einem EU-Gipfel in Brüssel soll an diesem Donnerstag und Freitag eine formelle Entscheidung zur Neubesetzung von EU-Spitzenposten nach der Europawahl getroffen werden. Als nahezu sicher gilt, dass die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen dabei für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert wird.

Eine informelle Einigung von Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien vor dem Gipfel sieht zudem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt und der sozialdemokratische frühere portugiesische Regierungschef António Costa zum EU-Ratspräsidenten gewählt wird. In dieser Position wäre Costa dann dafür zuständig, die EU-Gipfel vorzubereiten und die Arbeitssitzungen zu leiten.

Am Rande des Spitzentreffens ist vorgesehen, eine Vereinbarung über die Sicherheitszusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU zu unterzeichnen. Dazu wird auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Brüssel erwartet. Neben dem Personalpaket soll beim Gipfel zudem eine strategische Agenda für die Jahre bis 2029 angenommen werden. Mit ihr werden die Ausrichtung und die Ziele der EU festgelegt. Zudem stehen Beratungen zur Lage im Nahen Osten sowie zur Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigungsindustrie der EU auf der Agenda.

Grundlage der informellen Einigung auf das Personalpaket ist das Ergebnis der Europawahl vor etwas mehr als zwei Wochen. Bei ihr erzielte das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das mit Abstand beste Ergebnis. Sie will nun mit der zweitplatzierten Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) und den Liberalen (Renew) eine informelle Koalition bilden will. Damit von der Leyen Kommissionschefin bleiben kann, muss sie allerdings auch von der Mehrheit der Mitglieder des Europaparlaments gewählt werden. Das informelle Dreier-Bündnis von EVP, Sozialdemokraten und Liberale hat dort theoretisch eine komfortable Mehrheit von etwa 400 der 720 Stimmen, es gibt allerdings keinen Fraktionszwang./aha/DP/jha


Quelle: dpa-AFX