BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städtetag ist zuversichtlich, dass die Großstädte in den kommenden zwei Jahren die gesetzlich geforderten kommunalen Wärmepläne fertig bekommen. "Der Zeitplan, den das Gesetz vorgibt, ist für die Städte ambitioniert - aber machbar", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Anlass war die in zwei Jahren am 30. Juni endende Frist für Städte mit mehr als 100 000 Einwohnern, einen Plan für die Umstellung der Wärmeversorgung auf die Nutzung erneuerbarer Energien oder unvermeidbarer Abwärme bis 2045 vorzulegen. Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz vor, das seit Jahresanfang in Kraft ist.

"Viele Städte hatten sich bei der Wärmeplanung bereits auf den Weg gemacht, bevor das Wärmeplanungsgesetz beschlossen wurde", sagte Dedy. Die Arbeit an den Wärmeplänen sei jetzt überall in vollem Gange. "Der Beratungs- und Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, bei Wirtschaft und Gewerbe, im Handwerk oder bei den Wohnungsunternehmen ist enorm. Viele wollen wissen, was wann wo kommt."

Nach dem Bund seien jetzt zuallererst die Länder am Zug. "Viele haben das Bundesgesetz noch nicht mit eigenen Landesgesetzen umgesetzt." Der Bund gebe den Ländern 500 Millionen für das Aufstellen der Pläne. "Uns geht es vor allem darum, dass die Städte nicht nur Mittel für das einmalige Aufstellen des Plans bekommen, sondern auch für die Fortschreibung der Wärmeplanung. Auch da gilt: Wer bestellt, bezahlt." Wenn vom Bund kein zusätzliches Geld komme, müssten die Länder das ausfinanzieren, forderte er.

Das Aufstellen von Wärmeplänen sei aber nur ein allererster Schritt, so Dedy. "Die Wärmeplanung dann auch umzusetzen wird die eigentliche Herausforderung, vor allem finanziell. Das werden die Städte und ihre Stadtwerke nicht allein stemmen können."

Für die Städte sei vor allem der Aus- und Umbau der Wärmenetze relevant. Der Bund gebe dafür mit der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) insgesamt drei Milliarden Euro bis 2026. "Wir brauchen aber in den kommenden Jahren bundesweit drei Milliarden Euro pro Jahr - und das planbar und verlässlich." Nötig sei Investitionssicherheit mit einer langfristigen und verlässlichen Förderung vom Bund und von den Ländern.

Wärmepläne sollen Gebäudeeigentümern und Unternehmen, aber auch den Kommunen selbst und ihren Stadtwerken Orientierung geben für ihre Investitionsentscheidungen, wenn es etwa um den Ausbau eines Wärmenetzes oder die Anschaffung einer Wärmepumpe geht. "Die Wärmeplanung soll die Frage beantworten, welche Wärmeversorgungsoption in einem bestimmten Gebiet oder Teilgebiet besonders geeignet ist", erklärt das Bundesbauministerium.

Bis Ende Juni 2028 sollen alle Städte und Gemeinden solche Wärmepläne aufgestellt haben, die dann alle fünf Jahre überprüft werden müssen. Großstädte mit mehr als 100 000 Einwohnern müssen die Pläne schon zwei Jahre früher, also spätestens Ende Juni 2026 fertig haben./tob/DP/zb


Quelle: dpa-AFX