BERLIN (dpa-AFX) - Der Verleger Jan Ippen hat sich hinter die Forderung nach einer stärkeren Beteiligung von Online-Plattformen an der Finanzierung des Journalismus gestellt. "Journalismus ist die Basis der Meinungsbildung", sagte er der "Berliner Morgenpost". Doch gerade diese Basis gerate im Internet zunehmend unter Druck. "In der digitalen Sphäre haben wir aktuell eine offensichtliche Marktschräglage bei den beteiligten Akteuren - bei der Verpflichtung zur Neutralität und Objektivität, bei den Methoden der Verbreitung und bei der Erlösverteilung."

Ungleichgewicht im digitalen Medienmarkt

Auch Verlegerin Julia Becker von der Funke-Gruppe hatte sich vor wenigen Wochen auf einem Panel bei der Chefredaktionskonferenz der Deutschen Presse-Agentur für eine solche Abgabe starkgemacht. Ohne diese Art von Besteuerung sei eine unfaire Situation der Marktbeherrschung durch Tech-Plattformen entstanden. "Hier geht es um eine medienpolitische Ordnung, die ins Ungleichgewicht geraten ist", sagte Becker. Die Betreiber dieser Erlösmodelle "mit unserem Content" würden weder finanziell noch gesellschaftspolitisch zur Verantwortung gezogen.

Politischer Vorstoß in Deutschland

Medienstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hatte den Plan für eine solche Steuer oder Abgabe im Frühjahr 2025 vorgestellt. Kürzlich bekräftigte er diese Pläne und zeigte sich zuversichtlich, dass er dies noch in diesem Jahr werde durchsetzen können - wahrscheinlich in Form einer "zweckgebundenen Abgabe". Widerstände gibt es nach seinen Worten noch bei der CSU, während CDU und SPD das Projekt unterstützten. Aber: "Die Wahrscheinlichkeit, dass jetzt Weimers Soli durchkommt, ist im Moment hoch."

Die Digitalabgabe würde große Internetkonzerne wie Google und Meta treffen. Vorbild ist Österreich. Dort sind große Online-Plattformen seit 2020 verpflichtet, fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abzuführen. Hintergrund ist die Marktmacht der großen Suchmaschinen und Plattformanbieter, die in Europa mit hier erstellten Medieninhalten sehr viel Geld verdienen. Ziel ist, die Urheber und Verlage auskömmlicher zu finanzieren./svv/DP/nas


Quelle: dpa-AFX