(Im 2. Absatz wurde korrigiert, dass Boris Ruge auf Heiko Thoms
folgt.)

BERLIN (dpa-AFX) - Der Spitzendiplomat Boris Ruge soll neuer deutscher Botschafter in der Ukraine werden. Das hat das Bundeskabinett nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin auf Vorschlag von Außenminister Johann Wadephul (CDU) beschlossen. Ruge (64) gilt als Außen- und Sicherheitsexperte und ist derzeit Beigeordneter Generalsekretär der Nato für Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik in Brüssel.

Ruge war vor seiner Tätigkeit bei der Nato unter anderem stellvertretender Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Gesandter in der US-Hauptstadt Washington sowie deutscher Botschafter in Riad, der Hauptstadt von Saudi-Arabien. Er folgt in der Botschaft in Kiew auf Heiko Thoms, der nach Madrid wechseln soll. Thoms hatte zuvor Martin Jäger abgelöst, der im vergangenen September neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) geworden war.

Zur Nato wird demnach Christian Buck wechseln, bisher Leiter der Politischen Abteilung für Nah- und Mittelost, Afrika und Lateinamerika im Auswärtigen Amt. Er wird Beigeordneter Generalsekretär für Operationen in Brüssel. In diesen Spitzenposten soll er seine umfangreiche und breite Erfahrung insbesondere auch in Krisen- und Konfliktregionen einbringen. Diese hatte er unter anderem als Beauftragter für Nah- und Mittelost, Botschafter in Tripolis und Leiter des Krisenreaktionszentrums des Auswärtigen Amts gesammelt.

Leitungswechsel auch an zahlreichen anderen Botschaften

Aus Regierungskreisen hieß es, mit den Neubesetzungen würden an zentralen Schlüsselposten deutsche Interessen auch künftig durch sehr erfahrene Diplomaten vertreten. Der Besetzung dieser Posten komme eine hohe Bedeutung zu.

Weitere Leitungswechsel sind nach diesen Informationen für die Botschaften in Abuja (Nigeria), Astana (Kasachstan), Bangkok (Thailand), Beirut (Libanon), Budapest (Ungarn) und Buenos Aires (Argentinien) vorgesehen.

Bereits vor einigen Wochen wurden demnach Leitungswechsel für die Vertretungen in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate), Den Haag (Niederlande), Pretoria (Südafrika), Rabat (Marokko) sowie bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/Paris) und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Wien) beschlossen.

Mehrstufiges Verfahren bei Botschafterwechseln

Die Besetzung von Botschafterposten ist ein mehrstufiges Verfahren. Nach dem Abschluss eines Planungsprozesses, der mehrere Monate dauern kann, wird bei der Regierung des Gastlandes ein sogenanntes Agrément ersucht. Wenn dieses erteilt wurde, stellt der Bundespräsident ein Beglaubigungsschreiben aus, das bei Amtsantritt dem Staatsoberhaupt des Gastlandes überreicht wird.

Um der Entscheidung eines Gastlandes nicht vorzugreifen, bestätigt das Auswärtige Amt Personalien grundsätzlich erst nach Erteilung des Agréments. Bei der Besetzung von Spitzenposten in internationalen Organisationen sind umfangreiche Auswahlverfahren zu durchlaufen. Bei der Nato steht am Ende dieses Verfahrens die persönliche Ernennung durch deren Generalsekretär./bk/DP/stk


Quelle: dpa-AFX