^Im Mittelpunkt eines von CGTN veröffentlichten Artikels steht das Kommuniqué der
fünften Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas
(KPCh). Der Beitrag zeigt auf, wie die Partei den Kurs für eine umfassende und
konsequente Selbstführung vorgibt.
PEKING, Nov. 01, 2026 (GLOBE NEWSWIRE) -- Manch einer mag sich fragen: Ist es
wirklich so wichtig, wenn ein Amtsträger eine Einladung zum Essen annimmt? Die
Zahlen geben darauf eine Antwort.
Nach Angaben der obersten chinesischen Antikorruptionsbehörden machten Verstöße
im Zusammenhang mit unzulässigen Essenseinladungen und Trinkgelagen im September
18,2 Prozent aller untersuchten Fälle von Hedonismus und Verschwendung aus.
Selbst hinter einer einfachen Mahlzeit verbergen sich Fragen bezüglich des
Disziplin- und Machtverständnisses und der Verhaltensweise eines Amtsträgers.
Solche scheinbar kleinen Verfehlungen konsequent zu ahnden, ist daher von
zentraler Bedeutung für Chinas umfassende und strikte Selbstführung der Partei.
Ziel ist es, integres Verhalten auf allen Ebenen sicherzustellen.
Wie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) gegen Korruption vorgeht, gehört zu
den Themen, die bei den Teilnehmern der CGTN-Initiative ?Ask China" auf
besonders großes Interesse stoßen.
Von Montag bis Donnerstag tagte das 20. Zentralkomitee der KPCh zum fünften Mal
in Peking. Es verabschiedete eine Resolution, mit der sich die Partei zu einer
konsequenten Fortsetzung ihrer umfassenden und strengen Selbstführung
verpflichtet. Ein Schwerpunkt liegt dabei auch auf der Korruptionsbekämpfung.
Korruption bekämpfen und das Gemeinwohl schützen
Bei der Korruptionsbekämpfung geht es um weit mehr als darum, Amtsträger für
Fehlverhalten zur Rechenschaft zu ziehen. Sie soll zugleich die
Regierungsfähigkeit der Partei stärken und gewährleisten, dass öffentliche Macht
im Interesse der Bevölkerung ausgeübt wird.
Wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Kommuniqué hervorgeht, hat die Partei
mit ihren Bemühungen um eine umfassende und konsequente Selbstführung in der
neuen Ära neue Wege für die Selbstreform der über hundert Jahre alten Partei
beschritten. Dies habe zu historischen Erfolgen und grundlegenden Veränderungen
in der Entwicklung der Partei und des Landes geführt.
Auf einer Pressekonferenz zu den Leitlinien der fünften Plenartagung des 20.
Zentralkomitees erläuterte Zhang Fuhai, stellvertretender Sekretär der Zentralen
Disziplinarkommission der KPCh, vier Schwerpunkte, mit denen die Partei ihren
eigenen Weg der Korruptionsbekämpfung konsequent weiterverfolgen will.
Ein Schwerpunkt sei, Korruption dort noch entschiedener zu bekämpfen, wo sich
Macht konzentriert und große Finanzmittel sowie umfangreiche Ressourcen im Spiel
sind. Besonders im Fokus stünden Fälle, in denen politische und wirtschaftliche
Interessen miteinander verflochten sind, Amtsträger und Unternehmen gemeinsame
Sache machen oder Kapital versucht, Einfluss auf politische Kreise zu gewinnen,
betonte Zhang.
Zhang sagte zudem, dass ein größeres Augenmerk auf die Aufdeckung neuer und
verschleierter Formen der Korruption gerichtet werde, während gegen
Fehlverhalten und Korruption an der Basis regelmäßig vorgegangen werde.
Wie umfassend die Kampagne ist, zeigen die Zahlen. Seit dem 18. Parteitag der
KPCh im Jahr 2012 haben die Disziplinar- und Aufsichtsbehörden landesweit 8,105
Millionen Fälle registriert und 7,922 Millionen Menschen zur Verantwortung
gezogen, so Zhang.
Doch Sanktionen allein reichen nicht aus. China setzt deshalb auch an den
institutionellen und ideologischen Ursachen von Korruption an.
Xie Maosong, leitender Forscher am National Institute of Strategic Studies der
Tsinghua-Universität, zufolge sieht die KPCh Korruption als eine ernsthafte
Bedrohung für ihr Regierungsfundament. Ihre Bekämpfung sei eine langfristige
Aufgabe, die neben politischer Entschlossenheit auch verlässliche
institutionelle Kontrollmechanismen erfordere.
?Ein zentrales Prinzip dieses Ansatzes besteht darin, Korruption durch drei
miteinander verknüpfte Maßnahmen anzugehen: Amtsträger müssen sich davor
fürchten, korrupt zu handeln, sie dürfen gar nicht erst die Möglichkeit dazu
erhalten und sie sollen Korruption aus eigener Überzeugung ablehnen", sagte Xie.
Das erste Prinzip werde durch konsequente Strafverfolgung und eine glaubwürdige
Abschreckung umgesetzt. Das zweite ziele auf bessere institutionelle Strukturen,
eine engmaschigere Aufsicht und wirksame Kontrollen bei der Ausübung von Macht.
Das dritte setze auf Aufklärung, ethisches Bewusstsein und ein stärkeres
Verständnis für den Dienst an der Bevölkerung, ergänzte Xie.
Organisatorische Stärke in wirksame Regierungsführung umsetzen
Mit dem Beginn des 15. Fünfjahresplanzeitraums (2026-2030) rückt eine weitere
Frage in den Vordergrund: Wie kann die organisatorische Stärke der KPCh in eine
leistungsfähige Regierungsführung und konkrete Entwicklungsfortschritte
umgesetzt werden?
Die KPCh hat mehr als 100 Millionen Mitglieder und über 5,4 Millionen
Parteiorganisationen auf Basisebene. Diese breite organisatorische Aufstellung
verschaffe ihr einen einzigartigen Vorteil, den keine andere politische Partei
weltweit habe, sagte Huang Jianfa, stellvertretender Leiter der
Organisationsabteilung des Zentralkomitees der KPCh.
Eine große Mitgliederzahl allein ist jedoch noch keine Garantie für eine
erfolgreiche Regierungsführung. Entscheidend ist vielmehr, wie Mitglieder
ausgewählt, geführt und geschult werden - und wie sie für ihre Arbeit zur
Verantwortung gezogen werden.
Eine umfassende und konsequente Selbstführung der Partei erfordert insbesondere
eine strenge Kontrolle der Amtsträger, heißt es im Kommuniqué. Ziel sei es, ein
leistungsstarkes Kaderkorps aufzubauen, das sich durch politische
Standfestigkeit, fachliche Kompetenz, einen einwandfreien Arbeitsstil und
strikte Disziplin auszeichnet.
Huang nannte fünf Schwerpunkte für eine wirksamere Führung und Kontrolle der
Kader. Sie reichen von der konsequenten Anwendung geeigneter Maßstäbe bei der
Auswahl und Ernennung von Amtsträgern bis zur Förderung ihrer Fähigkeit,
eigenständig zu handeln und konkrete Ergebnisse zu erzielen.
Dahinter steht die Erkenntnis, dass Chinas Entwicklungsziele nicht allein von
guten politischen Konzepten abhängen. Ebenso wichtig sind Amtsträger, die diese
Konzepte in die Praxis umsetzen können.
Xia Lu, Experte für Parteiaufbau an der Renmin-Universität China, erklärte: ?Die
Qualität der Regierungspartei wirkt sich unmittelbar darauf aus, wie gut ein
Land seine Modernisierung voranbringen kann. Dabei greift ein Schritt in den
anderen: Eine konsequente Selbstführung der Partei schafft die Grundlage für
eine wirksame Regierungsführung. Diese wiederum ermöglicht Entwicklung und ebnet
den Weg zur Modernisierung, die letztlich zur nationalen Wiederbelebung führt."
Xia betonte außerdem, dass langfristige Entwicklung auf organisatorische
Kontinuität angewiesen sei. Ob Infrastruktur, Industrialisierung, Bildung,
technologische Modernisierung oder Armutsbekämpfung - all diese Bereiche
profitierten von politischen Maßnahmen, die über Jahrzehnte Bestand haben und
nicht mit dem Ende einer einzelnen Amtszeit auslaufen.
Umso wichtiger seien die Auswahl und die Bewertung von Amtsträgern. Für
Fortschritte brauche es eine Verwaltung, die dazulernt, politische Vorhaben
umsetzt und auf neue Herausforderungen reagieren kann - statt lediglich
vorgegebene Verfahren abzuarbeiten, sagte Xia.
Weitere Informationen finden Sie unter:
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rigorous-Party-self-governance-1RFcejqn14Y/p.html
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Quelle: dpa-AFX