BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz wird am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz nicht nur US-Außenminister Marco Rubio treffen, sondern auch den kalifornischen Gouverneur Gavin Newsom, einen der schärfsten Gegner von US-Präsident Donald Trump. Das verlautete drei Tage vor Beginn des weltweit wichtigsten Spitzentreffens zur Sicherheitspolitik aus Regierungskreisen in Berlin.

Merz eröffnet die Konferenz mit Grundsatzrede

Merz wird zur Eröffnung der Konferenz am Freitagnachmittag eine Grundsatzrede halten, in der es um die Neuaufstellung des transatlantischen Verhältnisses gehen wird und um die Selbstbehauptung Europas in einer neuen Weltordnung, die wieder sehr stark von Großmachtpolitik bestimmt wird. Merz wird bis Samstag in München bleiben, um Gespräche in unterschiedlichen Formaten zu führen. Unter anderem wird er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, US-Kongressabgeordnete und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie den britischen Premierminister Keir Starmer zu einer Dreierrunde treffen.

Das Treffen mit Newsom wird in Regierungskreisen als "kurze Begegnung" beschrieben. Es hat eine besondere Brisanz, weil der 58-jährige Gouverneur des bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten US-Bundesstaats als möglicher Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokraten bei der Wahl 2029 gilt. Newsom will sich nach den US-Kongresswahlen zur Halbzeit der Amtszeit Trumps entscheiden, ob er sich für eine Kandidatur bewerben will.

Newsom heizte in Davos den Europäern ein

Er hatte bereits mit einem Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar für Aufsehen gesorgt: Dort kritisierte er Europas Staats- und Regierungschefs scharf für ihre aus seiner Sicht unterwürfige Haltung gegenüber Trump. "Ich kann diese Komplizenschaft nicht mehr ertragen, wie Leute klein beigeben", sagte er. "Ich hätte einen Haufen Knieschoner mitbringen sollen für die ganzen Staatenlenker." Es sei an der Zeit, Haltung zu zeigen. "Es ist Zeit, aufzustehen, standhaft zu sein und Rückgrat zu zeigen."

Rubios Rede mit Spannung erwartet

Newsom wird am Samstag einen Auftritt zum Thema Klimaschutz bei der Sicherheitskonferenz haben. Am selben Tag wird Rubio dort sprechen. Im vergangenen Jahr hatte sich US-Vizepräsident JD Vance in einer für viele seiner europäischen Verbündeten verstörenden Rede über den Zustand der Demokratie in Europa beklagt, mangelnde Meinungsfreiheit und Ausgrenzung der Opposition kritisiert. Am Rande der Konferenz traf er sich demonstrativ mit AfD-Chefin Alice Weidel. Nun wird mit Spannung erwartet, ob Rubio in München nahtlos an diesen Auftritt anknüpft./mfi/DP/jha


Quelle: dpa-AFX