BERLIN (dpa-AFX) - Der Chef der CSU im Bundestag, Alexander Hoffmann, setzt nach den Wahleinbußen von CDU und SPD in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin auf eine Fortführung der Reformanstrengungen im Bund. Diese Wahlergebnisse änderten nichts am Reformkurs in diesem Land, sagte der Landesgruppenchef im ZDF.

Viele Menschen wendeten sich den Rändern zu - und zwar auch dann, wenn sie das Gefühl hätten, dass Demokratie nicht mehr funktioniere. "Die Frage, ob Demokratie funktioniert, hängt eben auch davon ab, ob eine Demokratie in der Lage ist, Reformen zu absolvieren", sagte Hoffmann. Die Menschen spürten eben auch, dass Dinge seit 10, 20 Jahren nicht angepackt worden seien.

Mit Blick auf die unionsinternen Debatten über die Zukunft von Kanzler Friedrich Merz (CDU) sagte Hoffmann: "Wir als CSU führen keine Personaldiskussion. Wir sind angetreten, um das Land voranzubringen."

Auf die Erklärung angesprochen, die Merz kurz nach Schließung der Wahllokale in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern abgegeben hatte, sagte Hoffmann der ARD: "Es war wichtig, dass er sich geäußert hat."

Der Wahlabend sei für die Unionsfamilie eine Enttäuschung, sagte Hoffmann der ARD. Schon die Wahl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen habe gezeigt, dass die Menschen Sorge hätten vor wirtschaftlichem und sozialem Abstieg. Die Menschen in Deutschland müssten spüren, dass es ihnen durch die anstehenden Reformen langfristig besser gehe. Auch für die SPD sei dies kein einfacher Wahlabend, erklärte Hoffmann. Dennoch bleibe es dabei: "Das sind die Reformen, die wir diesem Land versprochen haben."/sam/DP/zb


Quelle: dpa-AFX