BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Thorsten Frei räumt ein, dass sich die CDU in einer schwierigen Lage befindet, sieht aber zugleich keine Alternative zum eingeschlagenen Reformkurs. Die Herausforderungen und Rahmenbedingungen seien schwierig wie selten, die CDU wie auch die SPD seien durch schlechte Wahlergebnisse und Umfragen "in einem sehr schwierigen Zustand", räumte der CDU-Politiker im ARD-"Morgenmagazin" vor Beratungen des CDU-Präsidiums ab Sonntag über die Wahlniederlagen ein. Mit Blick auf schlechte Umfragewerte sagte er: "Natürlich führt das auch dazu, dass man vielleicht etwas nervöser auf die Dinge schaut."

Frei fügte hinzu: "Trotzdem darf man sich davon nicht beirren lassen. Wir haben unseren Kurs, und den müssen wir konsequent fahren." Deutschland befinde sich noch nicht in einer Phase eines selbsttragenden wirtschaftlichen Wachstums, unabhängig von den enormen staatlichen Investitionen. "Deshalb muss der Reformkurs weitergehen." Das Land brauche stabiles Wachstum, damit der Staat seine Aufgaben bewältigen könne.

CDU-Spitze berät über Wahlniederlagen

Das CDU-Präsidium will sich am Sonntag und Montag mit der Niederlagenserie bei den zurückliegenden Landtagswahlen befassen. Die Gesamtpartei müsse sich in der ganzen Breite auf eine einheitliche Marschrichtung verständigen, sagte Frei. Entscheidend sei, angekündigte Reformen auch konsequent umzusetzen. Man dürfe keine Maßnahmen verkünden und dann wieder auseinandernehmen. "Das ist nicht überzeugend, das ist nicht souverän", sagte Frei. Auf die Frage, ob das CDU-Präsidium uneingeschränkt hinter Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz stehe, sagte Frei, für seinen Teil gelte dies uneingeschränkt./shy/DP/zb


Quelle: dpa-AFX