HELSINKI (dpa-AFX) - Deutschland und Finnland wollen ihre Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich vor dem Hintergrund der andauernden Bedrohungen durch Russland verstärken. Es gehe etwa um den Schutz vor hybriden Bedrohungen und die Cybersicherheit, aber auch den Ausbau der europäischen Handlungsfähigkeit und die wirtschaftliche Zukunft, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei einem Treffen mit seiner Kollegin Elina Valtonen in der finnischen Hauptstadt Helsinki.

Wadephul sieht Finnland als Vorbild bei den Bemühungen, sich widerstandsfähiger gegen Bedrohungen aus Russland zu machen. Deutschland könne hier viel von Finnland lernen, "weil es eine unaufgeregte, aber doch sehr konzentrierte Art und Weise ist, wie die Bevölkerung insgesamt Widerstandsfähigkeit lernt, sich aneignet und das auch immer wieder übt". Er fügte hinzu: "Davon können wir uns eine gehörige Scheibe abschneiden als Deutsche." Das gelte etwa für den Bereich des klassischen Zivilschutzes, den man in den vergangenen Jahren in Deutschland vernachlässigt habe.

Valtonen verteidigt Ausstieg aus Anti-Minen-Konvention

Valtonen verteidigte angesichts der Bedrohungen durch Moskau den Austritt ihres Landes aus dem Ottawa-Abkommen zum weltweiten Verbot von Antipersonenminen, also von Landminen, die gegen Menschen eingesetzt wird. Finnland halte sich weiterhin daran, dass die Minen nur im Kriegsfall eingesetzt werden sollen. Das Nato-Land Finnland schütze 1340 Kilometer Grenze zu Russland. Es sei "nicht nur im Interesse Finnlands, sondern im Interesse von ganz Europa, dass diese Grenze sicher bleibt".

Wadephul sagte, die Entscheidung zum Austritt aus der Ottawa-Konvention führe vor Augen, wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine die internationale Ordnung, die Rüstungskontrollarchitektur und den weltweiten Schutz der Zivilbevölkerung untergrabe. Die Konvention bleibe aus humanitären und rüstungspolitischen Gründen von hoher Bedeutung. Er fügte hinzu: "Ich glaube, es ist nicht richtig, hier als deutscher Oberlehrer aufzutreten." Man müsse zur Kenntnis nehmen, "dass die Situation sicherheitspolitisch so ist, wie unsere Partner sie hier in dieser Situation interpretieren".

Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen und die Ukraine haben nach Beginn des russischen Invasionskrieges ihren Austritt aus dem Minenverbotsvertrag erklärt. Russland und die USA haben das 1997 geschlossene Abkommen nie unterzeichnet. Der Austritt Finnlands wurde im Januar wirksam, mittlerweile läuft ein Minenbeschaffungsprogramm der Streitkräfte, die auch bereits Soldaten für den Einsatz ausbilden.

Besuch auf Grenzpatrouillenschiff "Turva"

Mit Valtonen ließ sich Wadephul das Grenzpatrouillenschiff "Turva" zeigen. Das Schiff hatte im Dezember einen Frachter der sogenannten russischen Schattenflotte aufgebracht und in einen finnischen Hafen geleitet. Der Frachter wurde verdächtigt, einen kurz zuvor gemeldeten Schaden an einem Unterseekabel in der Wirtschaftszone Estlands verursacht zu haben./bk/DP/men


Quelle: dpa-AFX