ANKARA (dpa-AFX) - US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche Streichung Syriens von der US-Liste staatlicher Terror-Sponsoren signalisiert. Auf die Frage eines Reporters, ob er diesen Schritt plane, antwortete Trump: "Ich denke, das werde ich, ja." Über den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa sagte er: "Er hat großartige Arbeit geleistet." Trump und al-Scharaa kamen am Rande des Nato-Gipfels in Ankara zusammen.

Am Nachmittag (US-Ortszeit) gab das US-Außenministerium bekannt, den Kongress über eine entsprechende Maßnahme mit 45 Tagen Vorlaufzeit informiert zu haben. Dies markiere einen "Meilenstein in den wiederbelebten bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Syrien sowie in der Geschichte Syriens als Nation", teilte das Ressort von Marco Rubio mit.

Die Liste staatlicher Sponsoren von Terrorismus der USA ist eine vom Außenministerium geführte Liste. Die Regierung in Washington wirft den Ländern vor, den internationalen Terrorismus zu unterstützen.

USA sehen mit Streichung "Möglichkeit zum Wiederaufbau"

Mit einer Streichung von der Liste dürfte es unter anderem für internationale Firmen und Banken einfacher werden, in Syrien Geschäfte zu machen. Eine Aufhebung dieses Status gilt als Voraussetzung für größere ausländische Direktinvestitionen in den syrischen Markt. Das US-Außenministerium sah in der Maßnahme "die Möglichkeit zum Wiederaufbau".

Die US-Regierung hatte bereits zuvor erklärt, den Status Syriens auf der Liste zu überprüfen. Trump ging darauf in seinen Äußerungen allerdings nicht ein und ließ damit offen, ob dazu schon ein Ergebnis vorliegt.

Seit dem Sturz der Regierung unter Baschar al-Assad Ende 2024 haben sich auch die USA Syrien gegenüber immer weiter geöffnet und bereits umfassende Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Die seit 1979 bestehende Einstufung Syriens als staatlicher Terrorismus-Sponsor ist jedoch formal weiterhin in Kraft./arj/DP/he


Quelle: dpa-AFX