NEW YORK (dpa-AFX) - Außenminister Johann Wadephul hat über persönliche Konsequenzen nachgedacht, wenn die deutsche Bewerbung für einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen scheitert - diese Gedanken dann aber verworfen. Er habe sich die Frage "durchaus vor einiger Zeit gestellt, ob ich über weitere Fragen nachdenken muss", sagte der CDU-Politiker nach der unerwartet deutlichen Niederlage Deutschlands bei der Wahl in der UN-Generalversammlung.

Das Ergebnis habe sich aber über eine längere Zeit entwickelt, fügte der Minister hinzu und ergänzte: "Und ich habe mir persönlich nichts vorzuwerfen." Wadephul räumte ein: "Das Ergebnis ist eine echte Enttäuschung, und es ist eine herbe Niederlage." Ein derart klares Ergebnis werde eine tiefgreifende Analyse verlangen. Er werde sich entsprechenden Fragen stellen.

Deutschland kam bei der Wahl für das mächtigste Gremium der UN nur auf 104 Stimmen. Für die nötige Zweidrittelmehrheit wären 127 Stimmen nötig gewesen, sagte Baerbock. Portugal kam auf 134 Stimmen, Österreich auf 131. Insgesamt hat die Weltorganisation 193 Mitgliedsstaaten.

Wadephul: Wollen Arbeit für UN kraftvoll fortsetzen

Die ersten Reaktionen, die er aus Berlin und auch aus dem Parlament auf das Ergebnis gehört habe, seien Reaktionen des Dankes an das Team und ihn persönlich gewesen. "Insofern wollen wir unsere Arbeit kraftvoll fortsetzen für eine gute deutsche Außenpolitik und auch ein internationales Engagement bei den Vereinten Nationen." Das Auswärtige Amt und die Ständige Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen hätten alles für die Kandidatur gegeben "und ich denke, das nehme ich auch für mich in Anspruch".

Er werde weiterhin dafür eintreten, dass Deutschland in den Vereinten Nationen aktiv und engagiert bleibe "und dass wir uns nicht aus Enttäuschung über das Ergebnis zurückziehen", sagte Wadephul. Zugleich räumte er ein: "Aber meine Überzeugungskraft wird in Berlin natürlich nicht größer durch dieses Ergebnis." Er ergänzte: "Die Überzeugungskraft all derjenigen, die international engagiert sind in der Bundesregierung, wird nicht größer durch dieses Ergebnis."

Auf die Frage, ob Deutschland sich als Konsequenz aus dem Scheitern für die nächsten frei werdenden Sitze in seiner Regionalgruppe in Kampfkandidaturen bewerben werde, antwortete Wadephul: "Der normale Turnus, in dem wir uns bewerben, ist der achtjährige. Das spricht vieles dafür, dass wir genau dabei bleiben."

Für die Jahre 2029/30 kandidieren für die beiden Sitze der entsprechenden Regionalgruppe Australien und Finnland. Auch für alle möglichen weiteren Kandidaturen bis Mitte der 2030er Jahre haben bereits jeweils zwei Staaten ihre Kandidaturen erklärt. Für den Wahlzeitraum 2035/36 hat bislang nur Schweden erklärt, zu kandidieren./bk/DP/he


Quelle: dpa-AFX