MAGDEBURG (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat sich unzufrieden über die Hängepartie bei den CDU-Personalwechseln geäußert und ein schnelles Ende gefordert. Die letzten Tage seien "nicht unbedingt gut verlaufen", sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine Reihe von Umbesetzungen in Fraktion, Regierung und Partei vorgenommen. Dabei kündigte er am Donnerstag zusätzlich auch Verkehrsminister Patrick Schnieder die Entlassung an, konnte die Nachfolge zunächst aber nicht abschließend regeln - am Sonntagabend wurde bekannt, dass Schnieder vom bisherigen Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger abgelöst werden soll.

Er habe mit Schnieder gut zusammengearbeitet, sagte Schulze. "Aber dem Kanzler obliegt am Ende die Zusammensetzung des Kabinetts, und deswegen ist es seine Entscheidung."

Die Diskussionen auf Bundesebene strahlten auch auf den Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt aus, beklagte Schulze, der CDU-Spitzenkandidat ist. Es sei "fast unmöglich, sich dann am Wahlkampfstand auf Landesthemen zu konzentrieren". Mit Blick auf die Personalia fügte er hinzu: "Und deswegen ist mein Wunsch nicht nur, sondern auch meine Forderung, dass dieses Thema jetzt oder diese Themen, die jetzt heute noch final beschlossen werden müssen oder verkündet werden müssen, dann auch ein Ende finden."

In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. In der jüngsten Umfrage (Insa-Institut für "Focus") ist die AfD mit 41 Prozent stärkste Partei vor der weit abgeschlagenen CDU mit 24 Prozent./ija/DP/mis


Quelle: dpa-AFX