Volksbank Leonberg-Strohgäu eG

Bitte mindestens 3 Zeichen eingeben.

Nachrichtenübersicht

dpa-AFX: POLITIK/Großbritannien: EU-Bürger beklagen Probleme bei EU-Wahl-Stimmabgabe

23.05.2019 - 20:36:41
LONDON (dpa-AFX) - Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote - also etwa "Mir wurde
das Stimmrecht verweigert" - haben sich in sozialen Medien die Klagen von
EU-Bürgern gehäuft, die in Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen
durften. Hintergrund ist, dass im Vereinigten Königreich Bürger aus anderen
EU-Staaten in einem Formular versichern mussten, nicht in ihrem Heimatland
abzustimmen. Informationen darüber, so der Vorwurf, seien aber bei vielen
Betroffenen zu spät oder gar nicht angekommen.

Großbritannien und die Niederlande machten am Donnerstag den Auftakt für die Wahl. Im Vereinigten Königreich leben mehr als 3,5 Millionen Bürger aus anderen
EU-Ländern. Wie viele davon betroffen waren, ließ sich nicht feststellen.

Die britische Wahlkommission nahm am Nachmittag zu den Vorwürfen Stellung.
"Wir verstehen die Frustration einiger Bürger anderer EU-Staaten, die in
Großbritannien leben, die nicht in der Lage waren, ihre Stimme abzugeben", sagte
ein Sprecher. Schuld daran sei die kurzfristige Bekanntgabe der Regierung
gewesen, dass Großbritannien trotz der Austrittspläne an der Wahl zum
Europaparlament teilnehmen werde. Die Regierung von Premierministerin Theresa
May hatte erst am 7. Mai erklärt, dass eine Teilnahme an der Wahl nicht mehr
abzuwenden ist. Sie hatte bis zuletzt gehofft, ihr Austrittsabkommen noch
rechtzeitig vorher durchs Parlament zu bringen.

Der Brexit-Beauftragte des Europäischen Parlaments, Guy Verhofstadt, zeigte
sich besorgt über die Berichte. "Das Ausmaß dieses offensichtlichen Problems
muss untersucht werden", twitterte er.

Großbritannien hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten
sollen. Die Frist wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert, weil das
Austrittsabkommen Mays in drei Anläufen im Parlament keine Mehrheit fand. Unklar
ist, ob die 73 britischen EU-Abgeordneten ihre Sitze je einnehmen werden. Nach
dem Willen der Regierung soll der Austritt noch vor der konstituierenden Sitzung
des Europaparlaments Anfang Juli vollzogen werden. Ob das gelingt, scheint
jedoch zweifelhaft./cmy/DP/he
Seitenanfang