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dpa-AFX: ROUNDUP/Nach May-Rücktritt: Potenzielle Nachfolger bringen sich in Stellung

25.05.2019 - 11:05:43
LONDON/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach der Rücktrittsankündigung der britischen
Premierministerin Theresa May ist das Rennen um ihre Nachfolge voll im Gang. May
hatte am Freitag in einer emotionalen Rede in London angekündigt, dass sie ihr
Amt als konservative Parteichefin am 7. Juni abgeben wird. Bis Ende Juli soll
ein Nachfolger bestimmt werden, dann will sie auch die Regierungsgeschäfte
abgeben. Als Favorit unter den Bewerbern gilt der frühere Außenminister Boris
Johnson. Er brachte sich umgehend in Stellung und drohte mit einem EU-Austritt
ohne Abkommen.

Großbritannien soll bis zum 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft
ausscheiden. Das von May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen wurde aber
vom Parlament bisher drei Mal abgelehnt. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Bleibt
es dabei, droht ein abruptes Ende der Mitgliedschaft mit möglicherweise
dramatischen Folgen für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche. Trotz des
Gepolters gilt Johnson aber als Pragmatiker, der einen ungeordneten Brexit nicht
unbedingt anstrebt. Dafür spricht auch, dass sich die Arbeitsministerin und
leidenschaftliche No-Deal-Gegnerin Amber Rudd eine Zusammenarbeit mit ihm
vorstellen kann.

Bisher haben nur Wenige ihre Kandidatur offiziell bestätigt. Kaum einen
Zweifel gibt es aber daran, dass zum Beispiel Umweltminister Michael Gove
antreten wird. Er ist bestens vernetzt, nicht nur im britischen Parlament,
sondern auch bei den Mächtigen in der Welt der Medien. Obwohl Gove zu den
Frontmännern der Brexit-Kampagne im Wahlkampf vor dem Referendum gehörte, gilt
auch er als einer, der sein Fähnlein nach dem Wind hängt.

Anders ist das bei dem früheren Brexit-Minister Dominic Raab. Er ist
geradezu als ideologisch verschrieen. Einen No-Deal-Brexit dürfte er ohne
Zaudern in Kauf nehmen, sollte sich die EU nicht zu großzügigen Zugeständnissen
durchringen. Auch Andrea Leadsom, die zuletzt als Ministerin für
Parlamentsfragen im Kabinett von May saß, und Verteidigungsministerin Penny
Mordaunt gelten als eingefleischte Brexit-Hardliner.

Einer weiteren Kategorie von Bewerbern gehören Außenminister Jeremy Hunt und Innenminister Sajid Javid an. Beide hatten sich im Brexit-Referendum 2016
zunächst gegen den EU-Austritt ausgesprochen. Inzwischen befürworten sie den
Brexit. Sie haben damit ein ähnliches Profil wie die scheidende
Premierministerin.

Hoffnungsträger derjenigen, die auf eine Kompromisslösung, einen Brexit mit
enger Anbindung an die EU hoffen, dürfte Entwicklungshilfeminister Rory Stewart
sein. Der Ex-Diplomat hebt sich mit seiner sachlichen Art deutlich ab von den
meisten seiner Mitbewerber und plädiert dafür, sich möglichst bald wieder auf
wichtigere Themen als den Brexit zu konzentrieren.

In der Woche vom 10. Juni an dürfte das mehrstufige Auswahlverfahren
beginnen. Zunächst wird das Bewerberfeld von den Abgeordneten der Tory-Fraktion
in mehreren Wahlgängen auf zwei Kandidaten reduziert. In jedem Wahlgang scheidet
der Letztplatzierte aus. Die beiden verbliebenen Bewerber müssen sich der
Parteibasis bei einer Urwahl stellen. Der Führungswechsel ändert an den knappen
Mehrheitsverhältnissen im Parlament nichts - es sei denn, es gibt eine
Neuwahl./cmy/DP/zb
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